Der Unrast Verlag verurteilt den Ausschluss der Buchhandlungen „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ (Berlin), „The Golden Shop“ (Bremen) und „Rote Straße“ (Göttingen) vom Deutschen Buchhandlungspreis durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer auf das Schärfste. Diese Entscheidung ist ein alarmierendes Zeichen des fortschreitenden Rechtsrucks, der auch vor der Kulturpolitik nicht Halt macht. Sie zeigt, wie schnell künstlerische Freiheit und gesellschaftliche Vielfalt unter einen absurden Generalverdacht gestellt und politisch instrumentalisiert werden.
Die betroffenen Buchhandlungen sind seit Jahrzehnten unverzichtbare Orte der Stadtkultur. Sie stehen nicht nur für literarische Vielfalt, sondern leisten durch ihr Engagement auch einen zentralen Beitrag zur politischen Bildung, zum Wissenstransfer und zur Aufklärung gegen diverse Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie Antisemitismus oder Queerfeindlichkeit. Dass die Buchhandlungen nun pauschal als „verfassungsschutzrelevant“ diffamiert und von einer Auszeichnung ausgeschlossen werden, die sie sich durch jahrelanges Engagement verdient haben, ist ein Angriff auf die Grundwerte einer offenen Gesellschaft.
Die völlig intransparente Vorgehensweise des Verfassungsschutzes, der als politisches Instrument missbraucht wird, untergräbt das Vertrauen in eine unabhängige Auszeichnung. Die Verwendung des sogenannten „Haber-Verfahrens“, bei dem der Verfassungsschutz lediglich pauschale Hinweise liefert, ohne dass deren Inhalt oder Berechtigung überprüfbar wären, ist ein inakzeptables Vorgehen. Hier wird mit pauschalen Verdächtigungen gearbeitet – eine Praxis, die an autoritäre Methoden erinnert und die Kulturlandschaft nachhaltig schädigt.
Als Verlag stehen wir solidarisch an der Seite des Buchhandels und aller, die sich für eine freie, vielfältige und kritische Kultur einsetzen. Wir fordern Kulturstaatsminister Weimer auf, diese Entscheidung unverzüglich zu revidieren und sich klar zur Unabhängigkeit kleiner Buchhandlungen und zur Stärke der Zivilgesellschaft zu bekennen.
